Einführungsgesetz

== Deutschland == Ein Einführungsgesetz (EG) wird in der Regel als Gesetz für ein umfangreiches Gesetzeswerk erlassen, das an die Stelle einer bestimmten früheren Kodifizierung tritt oder große Bereiche des Rechts regelt. Das Einführungsgesetz wird im gleichen Gesetzgebungsverfahren wie das einzuführende Gesetz erlassen. Es enthält regelmä...
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Einführungsgesetz

Einführungsgesetz, Gesetz, das in der Regel ergänzende Bestimmungen zur Rechtsüberleitung bei umfassender Neuregelung großer Rechtsgebiete trifft, aber auch selbstständige Normen enthalten kann (z. B. Einführungsgesetz zum BGB, Abkürzung EGBGB).
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Einführungsgesetz

Einführungsgesetz , das zu einem größern Gesetz, welches ein bestimmtes Rechtsgebiet in einheitlicher Weise normiert, erlassene Gesetz, welches besondere Vorschriften über das Inkrafttreten des erstern, auch Ausführungs- und ûbergangsbestimmungen u. dgl. enthält, wie z. B. die deutschen Einführungsgesetze zum Gerichtsverfassungsgesetz, zur ...
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Einführungsgesetz

das in Verbindung mit einem umfassenderen Gesetz ergangene kleinere Gesetz, das mit dem Hauptgesetz zusammenhängende Nebenmaterien sowie die Anwendung und Abgrenzung des Hauptgesetzes von anderen Gesetzen regelt, z. B. das Einführungsgesetz zum BGB vom 18. 8. 1896. - In der Schweiz ha...
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Einführungsgesetz

Mit Einführungsgesetz wird ein Gesetz bezeichnet, das im Rahmen der Neuregelung größerer Gesetze erlassen wird und Abgrenzungs- oder Übergangsbestimmungen bezüglich des räumlichen und zeitlichen Geltungsbereich des Hauptgesetzes enthält.
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