Der Formstein-Einwand ist ein patentrechtlicher Einwand, der vom Bundesgerichtshof (BGH) in der wegweisenden Formstein-Entscheidung (BGHZ 98, 12, 18 f. – Formstein) zum Patentgesetz von 1981 entwickelt wurde. Der Formstein-Einwand kann nach deutschem Recht in Prozessen wegen Patent- oder Gebrauchsmusterverletzung vom Beklagten erhoben werden und...