Salvatorische Klausel

Salvatorische Klausel, vertragliche Vereinbarung, dass vorrangig bestimmte Regelungen anzuwenden sind. Durch die Vereinbarung wird die Anwendung der allgemeinen Regeln ausgeschlossen und durch die Anwendung spezieller Regelungen ersetzt. Häufig bestehen salvatorische Klauseln für den Fall, dass eine vertragliche Vereinbarung oder ein Teil von ihr...
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Salvatorische Klausel

ist ein der Rechtsgeschichte entlehnter Begriff; er besagt, daß gewisse Rechtssätze eines Gesetzeswerks nur gelten, sofern nicht andere Normen bestehen, die vor ihnen den Vorrang haben. So galt z.B. die als Reichsstrafgesetz erlassene Constitutio Criminalis Carolina nur, soweit nicht Landesstrafrecht bestand; ferner war das römische Recht im Rah...
Gefunden auf http://www.gbt.ch/Lexikon/S/Salvatorische_Klausel.html

salvatorische Klausel

Mit salvatorischer Klausel oder Salvationsklausel wird im Zivilrecht eine Kausel bezeichnet, die einen Vertrag im Falle der Ungültigkeit einiger Teile vor vollständiger Unwirksamkeit schützen soll. Beispiel aus allgemeinen Geschäftsbedingungen: Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen oder des Liefergeschäfts unwirksam, so wir...
Gefunden auf http://www.lexexakt.de/glossar/salvatorischeklausel.php

Salvatorische Klausel

Als Salvatorische Klausel (lat. salvatorius „bewahrend“, „erhaltend“) wird in der Rechtssprache die Bestimmung („Klausel“) eines Vertragswerkes bezeichnet, welche Rechtsfolgen eintreten sollen, wenn sich einzelne Vertragsbestandteile als unwirksam oder undurchführbar erweisen sollten oder sich herausstellt, dass der Vertrag Fragen nic...
Gefunden auf http://de.wikipedia.org/wiki/Salvatorische_Klausel

Salvatorische Klausel

Salvatorische Klausel ist ein der Rechtsgeschichte entlehnter Begriff; er besagt, daß gewisse Rechtssätze eines Gesetzeswerks nur gelten, sofern nicht andere Normen bestehen, die vor ihnen den Vorrang haben. So galt z.B. die als Reichsstrafgesetz erlassene Constitutio Criminalis Carolina nur, sowe...
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Salvatorische Klausel

Im Rahmen der Vertragsfreiheit der Parteien vereinbarte Vertragsklausel, die bestimmt, dass der Vertrag im Ganzen gültig bleiben soll, wenn einzelne Regelungen im Vertrag ganz oder teilweise ungültig sind. Grundsätzlich führt die Unwirksamkeit einer einzelnen Bestimmung im Vertr...
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Salvatorische Klausel

ist ein der Rechtsgeschichte entlehnter Begriff; er besagt, daß gewisse Rechtssätze eines Gesetzeswerks nur gelten, sofern nicht andere Normen bestehen, die vor ihnen den Vorrang haben. So galt z.B. die als Reichsstrafgesetz erlassene Constitutio Criminalis Carolina nur, soweit nicht Landesstrafrech...
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salvatorische Klausel

salvatorische Klausel, im heutigen Recht die in einer Regelung, in einer Norm oder einem Vertrag enthaltene vorsorgliche Bestimmung, die dem Schutz bestimmter Personen dient (z. B. Freizeichnungsklausel). Rechtshistorisch der Vorbehalt des Vorranges bestimmter spezifischer Rechtsregeln vor anderen a...
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Salvatorische Klausel

Die Salvatorische Klausel ist eine in vielen Verträgen verwendete Klausel, die dazu dient, die Gültigkeit eines Vertrages auch dann sicherzustellen, wenn sich im Zeitverlauf herausstellt, dass eine Klausel des Vertrages ungültig ist.
Gefunden auf http://www.enzyklo.de/lokal/42242

Salvatorische Klausel

Salvatorische Klausel , in den frühern deutschen Reichsgesetzen der ausdrückliche Vorbehalt, daß Landesgesetz dem Reichsgesetz vorgehe.
Gefunden auf http://www.retrobibliothek.de/retrobib/kuenstler/index_kuenstler_AE.html

salvatorische Klausel

allgemein eine Nebenbestimmung in Verträgen oder Gesetzen, die einem ungelösten Interessenkonflikt Rechnung trägt, zugleich aber eine praktikable Lösung ermöglicht.
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Keine exakte Übereinkunft gefunden.